5 Schritte der Gesetzgebung

00:00:06: Willkommen bei „5 mal Bundestag“. In jeder Folge erklären wir euch etwas Spannendes rund um den Bundestag.

00:00:11: Und heute geht es darum, wie ein Gesetz entsteht. Von der ersten Idee bis zur Abstimmung. Bereit?

00:00:17: Na dann legen wir mal los. Also, bevor es ein neues Gesetz gibt, gibt es meistens erst einmal ein Problem.

00:00:25: Zum Beispiel etwas, das noch nicht richtig geregelt ist. Oder etwas, das für viele Menschen nicht gut funktioniert. Wenn das aus Sicht der Politikerinnen und Politiker der Fall ist, schlagen sie ein neues Gesetz vor.

00:00:35: Die erste Fassung heißt „Entwurf“. Dieser kann von der Regierung kommen. Oder aus dem Bundestag, entweder von Fraktionen im Bundestag oder wenn sich fünf Prozent der Abgeordneten zusammen tun.

00:00:45: Oder der Bundesrat, die Vertretung der Länder, kann auch ein neues Gesetz vorschlagen. Und was steht denn dann in so einem Entwurf?

00:00:52: Erinnerst du dich noch? Wir haben gesagt, dass es oft erstmal ein Problem gibt, bevor die Idee für ein Gesetz entsteht. Dieses Problem wird in dem Entwurf beschrieben.

00:01:02: Der Entwurf muss also erklären: Was ist das Problem? Und warum braucht es das Gesetz? Außerdem muss auch beschrieben werden, wieviel Geld das kostet, was mit dem Gesetz geplant ist.

00:01:12: Und dann haben wir ein neues Gesetz? Na das ist ja erst der Vorschlag. Jetzt muss der Entwurf im Bundestag in der sogenannten ersten Lesung beraten werden. Wollen wir uns die weiteren Schritte anschauen?

00:01:22: Also den Vorschlag und die erste Lesung haben wir jetzt schon mal. Danach wird der Entwurf an die zuständigen Ausschüsse weitergegeben.

00:01:32: Ein Ausschuss setzt sich ja aus Abgeordnenten zusammen, die sich mit einem Thema besonders gut auskennen. Und die schauen sich den Entwurf dann ganz genau an.

00:01:40: Die Abgeordneten tauschen sich dann auch noch mit Fachleuten und Expertinnen und Experten über den Gesetzvorschlag aus.

00:01:46: Die lesen den Entwurf ganz genau und schlagen Änderungen vor, die das Gesetz aus ihrer Sicht besser machen würden.

00:01:52: Nach den Beratungen im Ausschuss haben sich jedenfalls Gesetzentwürfe meist schon verändert – mal mehr, mal weniger.

00:01:58: Darüber, ob der Gesetzesentwurf dann wirklich besser ist, entscheiden dann wieder alle Abgeordneten im Bundestag.

00:02:06: Denn wenn die Ausschüsse fertig sind, geht’s zurück ins Plenum, da wo alle Abgeordneten zusammenkommen.

00:02:12: Das ist dann die zweite Lesung. Die erste stand ja ganz am Anfang.

00:02:16: Und in der zweiten Lesung wird nun unter die Lupe genommen, welche Änderungen es gibt.

00:02:20: Darüber wird diskutiert und die verschiedenen Meinungen werden ausgetauscht.

00:02:23: Dann merkt man in der Diskussion, ob alle einverstanden sind mit der Version des Gesetzvorschlags?

00:02:28: Na das wird dann in den Abstimmungen am Ende der zweiten und dritten Lesung klar. Aufgepasst! Jetzt wird’s spannend: Denn sowohl nach der zweiten als auch nach der dritten Lesung wird abgestimmt.

00:02:38: Die Abgeordneten können mit Ja oder Nein oder Enthaltung stimmen und so sagen, was sie von dem Gesetzentwurf halten. Wenn die Mehrheit „Ja“ sagt, ist das Gesetz im Bundestag beschlossen.

00:02:48: Das war es aber noch nicht, oder? Dann ist der Bundestag zwar fertig – aber es fehlt noch etwas zum finalen Gesetz?

00:02:55: Korrekt. Noch ist das Gesetz nicht fertig. Denn dann ist der Bundesrat gefragt, in dem die Vertreterinnen und Vertreter der 16 Bundesländer sitzen.

00:03:06: Auch hier wird diskutiert. Und wenn die dann abgestimmt haben, gilt das Gesetz?

00:03:11: Nein, noch nicht ganz. Wenn der Bundesrat dem Gesetz zustimmt, dann fehlt nur noch eines: Die Unterschrift des Bundespräsidenten.

00:03:20: Danach wird das Gesetzt dann im sogenannten Bundesgesetzblatt veröffentlicht, wo wir alle es lesen können. Damit tritt das Gesetz dann in Kraft und gilt für alle Menschen in Deutschland.

00:03:30: Ganz schön viele Schritte! Aber das ist wichtig, damit neue Gesetze gut durchdacht sind.

00:03:38: Und damit viele mitbestimmen können – das ist Demokratie!

00:03:42: Wenn ihr noch mehr zu Gesetzen wissen wollt, dann schaut euch doch das Erklärvideo auf kuppelkucker.de an.

00:03:47: Wir verabschieden uns bis zum nächsten Mal bei „5 mal Bundestag“. Tschüss!